Bundespolitik
Neben vielen Terminen ging es für mich diese Sitzungswoche im Verteidigungsbereich auch um den Einstieg des Bundes beim Rüstungsunternehmen KNDS. Eine gute Nachricht für den Erhalt von Arbeitsplätzen und Know-How! Auch über den Ausbau der Bahnstrecke Ulm-Augsburg haben wir gesprochen und wir gehen mit dem „Pakt für Bevölkerungsschutz“ einen wichtigen Schritt hin zu mehr Sicherheit für uns alle.
#Wochenrückblick #Bundestag #SPD #MdB #KNDS #Bevölkerungsschutz
Ich bin dankbar dafür, dass wir diese Woche endlich das Gewaltschutzgesetz verabschiedet haben - es ist wichtig, dass wir Frauen und Mädchen besser vor häuslicher Gewalt und den Tätern schützen!
Diese Woche haben wir ansonsten Bilanz über ein Jahr Schwarz-Rot gezogen und natürlich informiere ich euch auch wieder über meinen Arbeitsschwerpunkt Verteidigungspolitik.
Diese Sitzungswoche im Bundestag war wieder dicht gepackt mit den unterschiedlichsten Themen: Die ersten Fördergelder der „Sportmilliarde“ wurden vergeben und Verteidigungsminister Pistorius hat die Militärische Gesamtstrategie für unser Land und das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr vorgestellt.
#Wochenrückblick #Bundestag #Bundeswehr #Sportmilliarde #Vergabebeschleunigung
Meine Arbeitswoche begann schon am letzten Freitag: Ich durfte letztes Wochenende als OSZE-Wahlbeobachter die Parlamentswahlen in Ungarn begleiten und freue mich, dass dort das System Orbán abgewählt wurde! Im Bundestag haben wir natürlich über weitere Entlastungsmaßnahmen gesprochen, mein Hauptthema war diese Woche aber die Lage an der Straße von Hormus und die Diskussion über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr.
#Wochenrückblick #Bundestag #SPD #OSZE #Ungarn #Nahostkrieg #Entlastungen #Tankrabatt
Es war eine sehr schwere Sitzungswoche für mich: Am vergangenen Wochenende ist mein geschätzter Kollege und guter Freund Carsten Träger überraschend verstorben und er fehlt sehr.
Im Plenum des Bundestages haben wir unter anderem über Gewalt gegen Frauen und über den Bericht 2025 des Wehrbeauftragten diskutiert.