Bundespolitik
Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause standen noch einmal wichtige Gesetzesvorhaben auf der Tagesordnung des Parlaments. Mit den heutigen Beschlüssen sichern wir die Zukunft der Gesetzlichen Krankenversicherungen und haben die Anpassungen beim Gebäudemodernisierungsgesetz auf den Weg gebracht.
Im Wochenrückblick geht es außerdem um den NATO-Gipfel in Ankara und die sitzungsfreie Zeit.
#wochenrückblick #krankenkasse #energie #läuftfürsie #roteschuhe
Natürlich waren die 33 Empfehlungen der Rentenkommission das große Thema dieser Woche. Die Kommission war mit 13 Personen besetzt, von denen nur 3 politische Mandatsträger:innen waren, während die anderen als externe Sachverständige mitgewirkt haben. Die parlamentarische Debatte folgt nun, aber das Gerüst der Kommission ist eine solide Grundlage.
Im Wochenrückblick geht es daneben um die Straße von Hormus und die Debatte zur Organspende.
#wochenrückblick #bundestag #SPD #Rente #Organspende #straßevonhormus #roteschuhe #läuftfürsie
Diese Woche stand verteidigungspolitisch vor allem die Luftwaffe im Vordergrund - durch das Ende des FCAS-Projekts, aber auch meinen Besuch der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung ILA, der mir wertvolle Einblicke in den aktuellen Stand von Technik und Forschung im Bereich der Luftfahrt gebracht hat.
Wichtig war mir auch die heutige Debatte im Bundestag zum Veteranentag - ein schönes Zeichen für die hohe Wertschätzung gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten.
Trotz aller sehr berechtigten Kritik freue ich mich darüber, dass die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer begonnen hat und drücke unserer Mannschaft die Daumen für ein gutes Ergebnis!
#FCAS #ILA2026 #FIFAWorldCup #RoteSchuhe #LäuftFürSie
Neben vielen Terminen ging es für mich diese Sitzungswoche im Verteidigungsbereich auch um den Einstieg des Bundes beim Rüstungsunternehmen KNDS. Eine gute Nachricht für den Erhalt von Arbeitsplätzen und Know-How! Auch über den Ausbau der Bahnstrecke Ulm-Augsburg haben wir gesprochen und wir gehen mit dem „Pakt für Bevölkerungsschutz“ einen wichtigen Schritt hin zu mehr Sicherheit für uns alle.
#Wochenrückblick #Bundestag #SPD #MdB #KNDS #Bevölkerungsschutz
Ich bin dankbar dafür, dass wir diese Woche endlich das Gewaltschutzgesetz verabschiedet haben - es ist wichtig, dass wir Frauen und Mädchen besser vor häuslicher Gewalt und den Tätern schützen!
Diese Woche haben wir ansonsten Bilanz über ein Jahr Schwarz-Rot gezogen und natürlich informiere ich euch auch wieder über meinen Arbeitsschwerpunkt Verteidigungspolitik.