Archiv: Enquete-Kommission Afghanistan

Hinweis: Die Arbeit der Enquete-Kommission Afghanistan wurde in der 20. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages Anfang 2025 abgeschlossen. Gerne stelle Ich Ihnen hier die Informationen zu meiner Arbeit in der Enquete-Kommission zur Verfügung:

 

Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan zählt zu den bedeutendsten und umfangreichsten Auslandseinsätzen in der Geschichte der Bundesrepublik. Die internationale Mission unter Führung der NATO war eine Reaktion auf die Terroranschläge, die am 11. September 2001 in New York und Washington verübt wurden. Knapp 20 Jahre lang waren deutsche Soldat:innen in Afghanistan stationiert, bis der Bundeswehreinsatz am 30. Juni 2021 beendet wurde.

 

Zur Aufarbeitung und Untersuchung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan wurde nach dem Abzug der Soldat:innen 2022 die Enquete-Kommission "Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands" im Deutschen Bundestag eingerichtet, in der ich ordentliches Mitglied war.

 

Offizielles Gruppenfoto zur Konstituierung der Enquete-Kommission Afghanistan am 19.09.2022

 

Enquete-Kommissionen werden gebildet, um umfassende und tiefergehende Informationen über einen Sachverhalt zu erhalten. Sie werden im Einvernehmen der Bundestagsfraktionen mit Abgeordneten und Sachverständigen aus Wissenschaft und Praxis besetzt. In einem Abschlussbericht stellen die Enquete- Kommissionen ihre Arbeitsergebnisse vor, die meist auch Empfehlungen für die Gesetzgebung enthalten.

 

Bei der Enquete-Kommission, die sich mit der Aufarbeitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan beschäftigte, betrachteten wir insbesondere die Umsetzung des sogenannten vernetzten Ansatzes. Beim vernetzten Ansatz wird die Zusammenarbeit verschiedener Ressorts und die Abstimmung zwischen den einzelnen zivilen und sicherheitsrelevanten Akteuren bestärkt, um die Sicherheitslage im jeweiligen Einsatzgebiet nachhaltig zu stabilisieren. So arbeiten zum Beispiel militärische Einsatzkräfte mit Mitarbeitenden aus zivilen Organisationen zusammen an Projekten im Einsatzland.

 
v.l.n.r.: Die Bundestagsabgeordneten Michael Müller, Derya Türk-Nachbaur, Hakan Demir und Christoph Schmid bei der Vorstellung des Zwischenberichts der Enquete-Kommission Afghanistan. Credit: Christoph Schmid

Im Zwischenbericht der Enquete-Kommission Afghanistan wurden Ende Februar 2024 bereits die Erfahrungen und Erkenntnisse aus der Aufarbeitung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan zusammengetragen. Darauf basierend beriet die Kommission, wie das zukünftige Engagement Deutschlands in internationalen Krisenregionen gestaltet werden könnte.

 

Kurz vor Ende der Wahlperiode haben wir Anfang 2025 die Arbeit abgeschlossen und 72 konkrete Handlungsempfehlungen ausgearbeitet, welche für die Verbesserung der laufenden und künftigen internationalen militärischen Einsätze Deutschlands genutzt werden sollen. Der Abschlussbericht der Enquete-Kommission ist öffentlich zugänglich.

 

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