Bundespolitik
Was für eine Woche... Zur #Kanzlerwahl habe ich gestern schon ein Video veröffentlicht - guckt es euch gerne an, wenn ihr es noch nicht gesehen habt: https://www.christoph-schmid-spd.de/meldungen/zur-kanzlerwahl-von-friedrich-merz/
Was mich diese Woche sonst noch bewegt hat, könnt ihr euch hier in meinem #Wochenrückblick ansehen:
#Bundestag #MdB #Gedenken #TagDerBefreiung #8Mai #Fraktionsvorstand #SPD #SPDFraktion #Verfassungsschutz #AfD #RoteSchuhe
Die Wahl des Bundeskanzlers gestern ist nicht so gelaufen, wie wir alle es erwartet haben.
Es ist ein holpriger Start in die neue Legislaturperiode, ich bin jedoch froh darüber, dass es gestern doch noch im zweiten Wahlgang geklappt hat und die neue Bundesregierung nun die Arbeit aufnehmen kann.
#KanzlerWahl #Merz #Bundeskanzler #Regierungsbildung
Ist es der "große Wurf"?
Nein. Aber wenn man sich das Wahlergebnis und die Rahmenbedingungen ansieht, in denen der Koalitionsvertrag mit der Union entstanden ist, finde ich, dass wir als SPD doch einiges erreichen konnten. Auch wenn so einige "Kröten" enthalten sind, die wir leider schlucken müssen - es steckt auch Gutes drin! Was mir wichtig ist, was mir gefällt und mit welchen Punkten ich hadere, habe ich euch hier kurz zusammengefasst. Trotz aller Kritik ist mein Fazit: Zustimmen.
Gestern hat sich der 21. Deutsche Bundestag konstituiert - wir Abgeordneten sind zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode im Plenarsaal zusammengekommen und haben die Bundestagspräsidentin und ihre Stellvertreter:innen gewählt.
Ich freue mich auf die Arbeit in den kommenden Jahren, blicke aber auch mit Sorge auf die erstarkte AfD-Fraktion - der Ton im Plenarsaal wird rauher werden und die Arbeit nicht einfacher.