Meine Arbeitswoche begann schon am letzten Freitag: Ich durfte letztes Wochenende als OSZE-Wahlbeobachter die Parlamentswahlen in Ungarn begleiten und freue mich, dass dort das System Orbán abgewählt wurde! Im Bundestag haben wir natürlich über weitere Entlastungsmaßnahmen gesprochen, mein Hauptthema war diese Woche aber die Lage an der Straße von Hormus und die Diskussion über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr.

#Wochenrückblick #Bundestag #SPD #OSZE #Ungarn #Nahostkrieg #Entlastungen #Tankrabatt

Es war eine sehr schwere Sitzungswoche für mich: Am vergangenen Wochenende ist mein geschätzter Kollege und guter Freund Carsten Träger überraschend verstorben und er fehlt sehr.

Im Plenum des Bundestages haben wir unter anderem über Gewalt gegen Frauen und über den Bericht 2025 des Wehrbeauftragten diskutiert.

Die Lage in Nahost ist vor allem für die Menschen dort furchtbar und grausam und es ist wichtig, dass dieser Krieg so bald wie möglich beendet wird. Auch wir spüren bei uns mit steigenden Preisen für Gas und Benzin die Auswirkungen des Krieges, dafür haben wir im Bundestag diese Woche das Spritpreispaket auf den Weg gebracht.

Natürlich stand als Verteidigungspolitiker für mich diese Woche der Krieg in Nahost im Vordergrund. Aber wir haben auch einige Gesetzesvorhaben abgeschlossen, zum Beispiel die Reform des Bürgergeldes und die Krankenhausreform.

Am Sonntag sind Kommunalwahlen - bitte gebt eure Stimmen ab - ich freue mich natürlich über besonders viele für die #SPD…

#Bundestag #Iran #Völkerrecht #Grundsicherung #Krankenhausreform #Kommunalwahl2026

Diese Woche haben wir nicht nur dem Angriff Russlands auf die Ukraine vor vier Jahren gedacht, sondern auch einiges auf den Weg gebracht: u.a. das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS), das Tariftreuegesetz und die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr.

#Wochenrückblick #Bundestag #SPD #Ukraine #Tariftreuegesetz #GEAS #Drohnen