Das Sondervermögen Bundeswehr ist verabschiedet!

Viele meiner Termine dieser Woche hatten natürlich mit dem Sondervermögen für die Bundeswehr zu tun. Im Verteidigungsausschuss sind wir zum Beispiel am Mittwoch in einer zusätzlichen Sondersitzung noch bis in den späten Abend zusammengesessen.

Heute nun haben wir die nötige Grundgesetzänderung und die Errichtung des Sondervermögens im Bundestag verabschiedet. Damit können wir Versäumtes wieder aufholen, vorhandene Lücken schließen und unsere Bundeswehr so ausstatten, dass wir unseren Verpflichtungen in der Landes- und Bündnisverteidigung gut nachkommen können.

Heute verabschiedet: Mindestlohn steigt auf 12 Euro!
Foto: Paul Alexander Probst

In der Generaldebatte diese Woche hat es unser Kanzler Olaf Scholz auf den Punkt gebracht: "Wir wissen alle, dass 12 Euro in der Stunde keine großen Sprünge erlauben. Aber es ist eine Erleichterung für viele, die sehr, sehr wenig Geld haben, gerade wenn jetzt die Preise steigen. Und es macht einen Unterschied für 6 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Was für eine Aussage über unser Land und darüber, was hier verdient wird! Aber wie dringlich ist diese Reform – gut, dass sie jetzt kommt!"

Pressemitteilung zur Beschaffung "Schwerer Transporthubschrauber"
Porträtfoto von MdB Christoph Schmid. Copyright: Fionn Große

Pressemitteilung

Schwerer Transporthubschrauber: MdB Christoph Schmid begrüßt die Entscheidung für die Chinook H-47F von Boeing

 

Das Verteidigungsministerium hat heute die Entscheidung bekannt gegeben, für das Projekt „Schwerer Transporthubschrauber“ die Chinook H-47F von Boeing zu beschaffen. „Am Ende hat sich das Verteidigungsministerium nach intensiven Beratungen und sorgfältiger Abwägung für das erprobtere Modell, für das bessere Gesamtpaket entschieden. Hier wissen wir genau, was wir bekommen“, so der SPD-Verteidigungspolitiker MdB Christoph Schmid.

 

Ab heute gilt's: Das 9-Euro-Ticket für den Nahverkehr

Ab heute gilt's: Das 9-Euro-Ticket kann ab sofort deutschlandweit genutzt werden!

In Sitzungswochen des Deutschen Bundestags bin ich selbst montags und freitags mit dem Zug zwischen meiner Heimat und Berlin unterwegs. Ich schätze die Bahn als (zumindest meistens... ???? ) zuverlässiges und umweltfreundliches Verkehrsmittel. Kurzfristig bietet sich durch das 9-Euro-Ticket für Viele die Möglichkeit, im Nahverkehr Geld zu sparen und mögliche Alternativen zum Auto günstig auszutesten. Langfristig arbeiten wir in der Ampel am Ausbau von ÖPNV und Bahn, um Geldbeutel, Straßen und die Umwelt zu entlasten.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in einer FAQ die wichtigsten Fragen und Antworten zum 9-Euro-Ticket zusammengestellt.

 

Tag der offenen Tür der SPD Neu-Ulm

Gerne war ich heute in Neu-Ulm zu Gast. Danke für die Einladung und den schönen Vormittag!

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26.09.2022 - 30.09.2022
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