Das Sondervermögen Bundeswehr ist verabschiedet!

Veröffentlicht am 03.06.2022 in Sicherheit & Inneres

Viele meiner Termine dieser Woche hatten natürlich mit dem Sondervermögen für die Bundeswehr zu tun. Im Verteidigungsausschuss sind wir zum Beispiel am Mittwoch in einer zusätzlichen Sondersitzung noch bis in den späten Abend zusammengesessen.

Heute nun haben wir die nötige Grundgesetzänderung und die Errichtung des Sondervermögens im Bundestag verabschiedet. Damit können wir Versäumtes wieder aufholen, vorhandene Lücken schließen und unsere Bundeswehr so ausstatten, dass wir unseren Verpflichtungen in der Landes- und Bündnisverteidigung gut nachkommen können.

Was mir dabei auch wichtig ist: Durch das Sondervermögen können wir einerseits schneller und umfassender handeln und die nötigen Anschaffungen auf sicherer finanzieller Basis zügig umsetzen. Erste Entscheidungen sind sogar schon gefallen - diese Woche zum Beispiel für das Nachfolgemodell des "Schweren Transporthubschraubers".

Andererseits wird das Sondervermögen nicht vom "normalen Haushalt" abgezwackt, sondern zusätzlich dazu verabschiedet. Damit bleibt die finanzielle Grundlage für die soziale, gesellschaftliche und ökologische Transformation unangetastet - das ist und bleibt weiter wichtig!

Informationen zum Sondervermögen gibt es hier!

 

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