Pressemitteilung Netzwerk Berlin zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz

Veröffentlicht am 08.11.2023 in Bundespolitik

PRESSEMITTEILUNG
Berlin, 7. November 2023

Quelle: Netzwerk Berlin

Netzwerk-Vorschläge finden deutliche Anerkennung in den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz

Das Netzwerk Berlin begrüßt die jüngsten Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung, welche zahlreiche Vorschläge aus unserem Positionspapier vom August 2023 widerspiegeln und umsetzen. Die Übernahme dieser Punkte unterstreicht die Praktikabilität und Notwendigkeit der von uns vorgeschlagenen Veränderungsprozesse in vielen Bereichen.

Zusammenführung von Dynamik, Effizienz und Zusammenarbeit

Die MPK hat unsere Empfehlungen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen aufgegriffen, was sowohl die Wirtschaft als auch ökologische Projekte zukunftsfähig gestaltet. Dies unterstreicht die entscheidende Rolle von effizienter, enger Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern, insbesondere im Rahmen der Planungsbeschleunigung.

Digitalisierung und Infrastrukturoptimierung im Fokus

Weiterhin bestätigt der MPK-Beschluss die Notwendigkeit der Digitalisierung in Verwaltungsprozessen, eine klare Berücksichtigung unseres Bestrebens nach einer modernen und vernetzten Verwaltung. Parallel dazu wird die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, insbesondere der Schienenwege, als Priorität bestärkt, was unsere Vision einer nachhaltigen und vernetzten Mobilität widerspiegelt.

Konsequente Vereinfachung für effiziente Zielverwirklichung

Die MPK unterstützt unsere Forderung nach vereinfachten Verfahren, die bürokratische Hürden abbauen und eine schnelle Umsetzung von politischen Zielen ermöglichen. Dies untermauert unser Engagement, Deutschland mit weniger Bürokratie und mehr Effizienz voranzubringen.

Bestätigung unserer pragmatischen Vorschläge

Wir sehen den MPK-Beschluss zur Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung als einen Beleg für die Praktikabilität und Notwendigkeit unserer Vorschläge. Wir sehen unsere Rolle bestätigt, als Wegbereiter:innen für pragmatische und innovative Lösungen zu agieren, die Deutschland nachhaltig gestalten und auf die Überholspur führen.


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