Pressemitteilung

Zur heutigen Vorstellung des Deutschland-Pakts durch Bundeskanzler Olaf Scholz in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Schmid:

"Das in der heutigen Generaldebatte formulierte Angebot des Deutschland-Pakts von Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt vieles auf, was wir Abgeordneten der SPD- Bundestagsfraktion in den letzten Wochen und Monaten in vielen Gespräche vor Ort mit Bürger:innen, Kommunen und Unternehmen als Herausforderung definiert haben. Auch ich habe viele Anregungen aus meinen Gesprächen hier vor Ort in den Diskussionsprozess eingespeist und bin froh, dass diese Probleme nun angegangen werden und nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden.

Die Ampel räumt weiter auf und lüftet durch... nach 16 Jahren konservativer Regierungsführung hat sich tatsächlich Mehltau über das Land gelegt. Kanzler Scholz zeigt weiter, dass es ihm ernst ist, dieses Land zukunftsfähig aufzustellen.“